Verehrte Leserin,
verehrter Leser,

war da nicht was mit Turbo? Derzeit bewegt sich im PE-Bereich alles mit erstaunlicher Gemächlichkeit. Gemeint ist natürlich der sogenannte „Wohnungsbau-Turbo“ – juristisch etwas nüchterner als § 246e BauGB bekannt. Als große politische Antwort auf die Wohnungsbaukrise eingeführt, sollte er der Branche eigentlich einen willkommenen Geschwindigkeitsschub geben.

Doch bislang bleibt die Umsetzung zäh, der Funke will nicht so recht überspringen. Warum ist das so? Es sind beileibe nicht nur die üblichen bürokratischen Hemmnisse. Vielmehr ist es ein komplexer Mix aus Vorsicht, Ressourcennot, Zielkonflikten – und ja: auch Skepsis. Wer als Verwaltung Verantwortung trägt, will keine juristischen Wagnisse eingehen. Zwar ermöglicht § 246e Abweichungen von starren Vorgaben – aber ohne klare Rechtssicherheit bleibt das für viele scheinbar ein Hochseilakt ohne Netz.

„Der Bau-Turbo zündet nicht!“

Die vielleicht wichtigste Bremse sitzt jedoch an anderer Stelle: in den Kommunen selbst. Wer keine oder nicht genügend Fachkräfte hat, kann auch keine Turbos zünden. Was nützt also das schönste Gesetz, wenn es niemand in der Verwaltung umzusetzen vermag?

Bleibt also die Frage: War’s das schon mit dem Turbo? Ich meine: Noch nicht. Aber ohne politische Flankierung – etwa durch zusätzliche Förderprogramme, Personaloffensiven in öffentlichen Einrichtungen und einen rechtssicheren Rahmen – bleibt der § 246e ein interessantes Experiment, das droht, in der Praxis zu verpuffen. Der politische Wille ist grundsätzlich da. Und der Wille der institutionellen Immobilienwirtschaft allemal. Genau deshalb führen wir ja auch am 26. und 27. Juni die LivingConference durch. Wir sehen uns dort!?